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Nutzungsbedingungen

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Willkommen bei citySchulApp.de

Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher und Nutzer der Webseite cityschulapp.de (im Folgenden "cSA" genannt) und App für Android und iOS geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung von cSA erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber von cSA behält sich das Recht vor, die Informationen auf der Webseite/App jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

§1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite cityschulapp.de sowie für die Android App und iOS App mit den Namen „citySchulApp“ (nachfolgend "cSA") welche im Google Play Store und Apple Store zum kostenlosen download zur Verfügung stehen. Für die Nutzung von cSA ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
2. Durch die Nutzung unserer Webseite/App sind Sie mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden oder Inhalte hochladen die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

§2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Webseite/App haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
E-Mail: cityschulapp@bcb-webhouse.de
Telefon: (03381) 60 99 796
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Benjamin Büsser
Die redaktionelle Verantwortlichkeit für Einträge von Schulen wie z.B. Schulaufgabe, Neuigkeiten, Elterninformationen usw. liegen bei der jeweiligen Schule.

§3 Verfügbarkeit der Webseite/App
1. Unsere Plattform hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder beruhend auf nicht von uns zu vertretenden Ursachen, wie beispielsweise durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln Dritter, vorkommen.
2. Wir weisen darauf hin:
• dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass wir deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernehmen können,
• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite/App führen können,
• die Verfügbarkeit der Webseite oder App von äußeren Einflussbereichen, Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie beispielsweise die Übertragungskapazitäten und Verbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

§4 Kommunikationsmöglichkeiten
Soweit cSA zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Kommunikationsmöglichkeiten anbietet, wird von den Teilnehmern erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Es dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.

§5 Elektronische Kommunikation
Wenn Sie einen Dienst von cSA nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen sonstiger Dienste von cSA. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

§6 Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Der gesamte Inhalt, der in einem unserer Dienste enthalten oder durch uns bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist urheberrechtlich zu unseren Gunsten oder zugunsten von Dritten, die diese Inhalte unserer Webseite bereitgestellt haben, nach deutschem Recht urheberrechtlich geschützt.
2. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung (bzw. eines Dritten, soweit dieser Rechteinhaber ist) keine Teile oder Inhalte unserer Webseite vervielfältigen, veröffentlichen, öffentlich zugänglichmachen oder anderweitig verwenden, es sei denn die jeweilige Handlung wird durch das deutsche Urheberrecht ausdrücklich für zulässig erklärt.
3. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

§7 Ihr Konto
1. Der Zugang zu unseren Diensten setzt die Erstellung eines Kontos voraus.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur Eltern gestattet, die mindesten ein schulpflichtiges Kind haben und die Schule bei citySchulApp vertreten ist.
3. Minderjährige welche die Altersgrenze von 16 Jahren noch nicht überschritten haben, benötigen ein Einverständnis der Eltern zur Anmeldung bei cSA. Wir sind als Betreiber berechtigt stichprobenartig oder bei Verdacht diese Einwilligung einzufordern.
3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
4. Wenn Sie einen Dienst von cSA nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Webseite einsehen und aktualisieren.
5. Der Nutzer kann seinen Namen nachträglich nicht ändern. Jedoch ist dem Nutzer gestattet, sein Passwort jederzeit zu ändern. Für die Änderung des Namen kontaktiere Sie bitte die Schulleitung, welche die Inhalte für die App verwaltet.
6. Sie dürfen einen Dienst von cSA nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von cSA zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von cSA nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Webseite oder App vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.
9. Die Nutzer der Webseite/App können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie über die Webseite (Menu > Zugangsdaten ändern > Konto löschen) oder über die App (Menü > Einstellungen > Konto löschen) das Formular zur Kontolöschung abschicken. Das Konto des Nutzers wird auf Nachfrage durch uns anschließend gelöscht.

§8 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
Wir respektieren die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, wenden Sie sich bitte an Ihre Schulleitung oder an unseren Support.

§9 Haftung
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von uns ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von cSA kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. cSA haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von cSA oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von cSA beruht.
3. Ferner haftet cSA für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet cSA jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. CSA haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 5. Soweit die Haftung von cSA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§10 Links zu anderen Webseiten
1. Für Links die nicht von cSA betriebenen werden und sich auf deren auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.
3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten von cSA. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.

§11 Datenschutz
1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass - ohne Einwilligung - keine personenbezogenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.
2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Webseite einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.
3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
4. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
5. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
6. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.

§12 Cookies
1. Wir verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche von unseren Internetseiten/App übertragen und auf Ihrem Gerät gespeichert werden.
2. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
6. Die meisten Browser erlauben es, Cookies für eine Website anzuzeigen, zu verwalten, zu löschen und zu blockieren. Beachten Sie jedoch, dass beim Löschen aller Cookies alle von Ihnen festgelegten Einstellungen verloren gehen, einschließlich der Möglichkeit, sich von Cookies abzumelden, da diese Funktion selbst das Setzen eines Abmelde-Cookies auf Ihrem Gerät erfordert.

§13 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von cSA, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von cSA nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

§14 Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

§ 15 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
1. Gerichtsstand ist Brandenburg an der Havel.
2. Vertragssprache ist deutsch.
3. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

§ 16 Schlussbestimmungen
1. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite/App, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
2. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
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